Deutschland und die Meinungsfreiheit

Wikipedia kennt den Themenpunkt “Extremismusklausel” welcher für die linken Parteien den tagtäglichen Verfassungsbruch legalisieren soll und das ganze wird leider durch die CDU toleriert.

Die Parteibosse der 3 linken Parteien und deren Mitglieder und Wähler sind im Geiste vielfach Diktatoren die nur ihre eigene Meinung tolerieren und jegliche Menschen die abweichend denken, schlechter behandeln wollen, was den Prinzip der Gleichbehandlung von Menschen widerspricht (siehe Artikel 3 Grundgesetz)

Wenn man zum Beispiel an Thilo Sarrazin denkt der durchaus intelligent war und die real vorhandenen Probleme in Deutschland erkannte und benannte, dann habe ich null Verständnis dafür das jener Mann von Multikultifetischisten als Nazi diffamiert wurde.
Wir alle wissen nun jedoch, dass Menschen die die Wahrheit erkennen und benennen in der SPD unerwünscht sind. Die SPD Mitglieder und Parteibosse leben also in einer Traum- und Phantasiewelt.

An und für sich ist die mangelnde Meinungsvielfalt innerhalb der SPD durchaus ein Problem, da die Menschen Parteiintern durchaus streiten und debattieren sollten über die realen Verhältnisse in Deutschland und man muss natürlich auch wie Herr Sarrazin erstmal den IST-Zustand ermitteln ehe man Lösungen sucht. All das können und wollen viele SPD Mitglieder nicht mehr. Eigentlich ist die SPD eine tote Partei, wenn das debattieren und diskutieren Parteiintern nicht mehr möglich ist.

Seit den Bundestagswahlen im Herbst 2021 haben wir viele SPD Minister und Ministerinnen die nun leider Gegner jeglicher Meinungsfreiheit sind, was letzten Endes auch wieder indiskutabel ist.
Viele dieser SPD Minister leben gedanklich noch in Zeiten des Mittelalters und fühlen sich wie Könige die sie über Leibeigene und Sklaven regieren. Die SPD Minister kennen auch noch den Ausdruck der Sippenhaft. Ein NPD Mitglied begeht eine Straftat und alle werden bestraft, dass ist in modernen Rechtsstaaten der zivilisierten ersten Welt nicht mehr üblich.

Wenn die SPD Minister Unsinn verbreiten und gegen die Meinungsfreiheit für die Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und oder für Beamte sind, dann sind sie Diktatoren die die freiheitlich demokratische Grundordnung abschaffen wollen.
Jedoch auch das Grundsatzprogramm der Partei Bündnis90/Die Grünen offenbart eine Regulierungswut, die allen bis ins letzte Detail vorschreiben wollen was angeblich gestattet sein soll und was nicht. Im Grundsatzprogramm der Grünen steckt null freiheitlicher Sinn.

Die SPD Innenminister sind Verbrecher und würden in einem vollwertigen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland aus ihren Ämtern entfernt werden, weil sie gegen den Artikel 3 des Grundgesetzes verstoßen, dasselbige gilt für einige Grüne Politiker die die politisch rechten Parteien schlechter behandeln, wollen als sich selbst.
Ich zitiere mal was im Artikel 3, Absatz 3 steht:
Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse,
seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
(Zitatende)

Haben Sie das Gefühl das die AfD oder die NPD in Deutschland benachteiligt werden???

Im GG steht nicht, dass die Bundesrepublik eine linke Mehrparteiendiktatur sein soll.

Ein Staat der Steuergelder aufwendet um den politischen Gegner zu bekämpfen (Kampf gegen die Meinungsfreiheit) ist null Demokratie und mit freiheitlich demokratischer Grundordnung schon gar nicht.
SPD Innenminister die sogenannte Rechtsextremisten aus dem öffentlichen Dienst und der Bundeswehr entfernen wollen sind Verbrecher, da auch sogenannte Rechtsextremisten Menschen sind, denen Menschenrechte zustehen. Irgendwie erinnert mich das an muslime Gottesstaaten, wo die Muslime den Christen den Zugang zu gewissen Positionen innerhalb des Staates untersagen. Mit der UN Menschenrechtserklärung und dem heute gültigen Grundgesetz ist das unvereinbar.
Der aktive Kampf gegen Menschen ist in vollwertigen demokratischen Rechtsstaaten verboten.
Kritik an anderen Parteien (Wortgefechte sind legal) jedoch alles was darüber hinausgeht, ist eines freiheitlich demokratischen Rechtsstaates unwürdig.

Wenn Parteien als Rechtsextrem eingestuft werden und die Mitglieder sind friedlich und begehen keine Straftaten, dann hat auch der Staat Bundesrepublik Deutschland jenen den Zugang zu allen öffentlichem Ämtern und Positionen zu gestatten.
Meinungsfreiheit und daraus resultierende Meinungsvielfalt darf in der Bundesrepublik keine Straftat sein. Jedermann muss legal das Recht haben zu sagen “Es leben in Deutschland offensichtlich zu viele Menschen, die nicht deutscher Abstammung sind.”
Jedermann muss legal das Recht haben zu sagen: “Wir benötigen in Europa null Muslime.”
Diese angeblich rechtsextremen Gedanken müssen auch Mitarbeiter die im sogenannten Öffentlichen Dienst arbeiten in Ihrer Freizeit aussprechen dürfen und das gilt auch für Beamte.

Da die Leibeigenschaft abgeschafft wurde, müssen auch Mitarbeiter im Öffentlichen Dienst das Recht haben in allen Parteien die legal zugelassen sind Mitglied zu sein, ohne dass ihnen hierdurch Nachteile entstehen.

In der Bundesrepublik Deutschland werden sehr viele friedliche Handlungen als Rechtsextrem eingestuft, so wie die Ukrainer die ethnischen Russen die im Donbass und Lugansk leben zu Unrecht als Terroristen eingestuft haben um jene vor den Augen der Weltöffentlichkeit “gerechtfertigt” bekämpfen zu dürfen. Die Russen im Gegenzug haben unsinniger Weise die Zeugen Jehovas als Extremistisch eingestuft.

Es gibt hier auf Erden also scheinbar viele diktatorisch auftretende Menschen, die ihren Mitmenschen die nach internationalem Menschenrecht (UN-Menschenrechtserklärung) zustehenden Menschenrechte absprechen wollen.

Die Attribute „extrem“ und „extremistisch“ sind vom lateinischen Wort extremus abgeleitet, dem Superlativ von „außen“ (extrerus), wie Außenseiter.

Es gibt auch extrem dumme Menschen und natürlich das Pendant.
Das Wort Extremismus ist nicht legal definiert.
Das deutsche Bundesamt für Verfassungsschutz definierte im Jahr 2000 Extremismus in Form einer definitio ex negativo als „fundamentale Ablehnung des demokratischen Verfassungsstaats“. Darunter fielen alle Bestrebungen, die sich gegen den Kern des Grundgesetzes oder der FDGO insgesamt richten.

Linksextreme Parteien                angeblich rechtsextreme Parteien

SPD                                                   NPD
Grüne                                               Dritter Weg
Die Linke                                         die Rechte

Zum Themenpunkt Hasskriminalität könnte man noch anmerken, dass die Partei Bündnis90 und die SPD scheinbar ihren politischen Gegner hassen, sonst würden sie nicht auf die absurde Idee kommen, Steuergelder aufwenden zu wollen um die klitzekleine NPD, die Rechte, III. Weg etc. (und somit die legale Meinungsvielfalt) bekämpfen zu wollen.
SPD und Bündnis90 haben scheinbar permanent eine rosarote Brille auf und rauchen unbekannte Drogen um die Realität auszublenden, denn die sollen selbst SPD Mitglieder a la Sarrazin nicht äußern. 
Die Bündnis-Grünen wollen jetzt deshalb auch für alle den Drogenkonsum a la Cannabis legalisieren, damit wir alle in Zukunft in einer permanenten Traum- und Phantasiewelt leben.

Zu dem Thema gibt’s natürlich auch interessante Vorträge, zum Beispiel von Manfred Kleine Hartlage “Warum ich kein Linker mehr bin” (72 Minuten)