Das Bürgergeld, welches seit Anfang 2023 in Deutschland gezahlt wird ist dem AlG II sehr ähnlich.
Die Bürgergeld Empfänger sind Menschen mit Menschenrechten und diese Menschenrechte stehen den Menschen kostenlos zu, ohne dass sie dafür Geld bezahlen müssen.
Es gab in der Vergangenheit schon einige Urteile des Bundesverfassungsgerichts zum Thema Teilhabe der AlG II Empfänger z.B. an kulturellen Veranstaltungen etc. Das Arbeitslosengeld II wird als das Existenzminimum bezeichnet. Im Artikel 11 des Grundgesetzes kommt das Wort Existenzminimum zwar nicht vor, jedoch die Worte ausreichende Lebensgrundlage und somit können jetzt die Arbeitslosen z.B. mit dem neuen 49 Euro Ticket der Bahn öfter in den Genuss kommen an kulturellen Veranstaltungen in anderen Bundesländer teilzuhaben. Natürlich dürfen die Arbeitslosen, auch zum Einkaufen fahren in Nachbarstaaten wie Polen, wo die Arbeitslosen den Einkauf von Lebensmitteln und Genussmitteln wie Tabak zirka 30% billiger bekommen als in Deutschland.
Mit dem 49 Euro Ticket können die Arbeitslosen sich nun auch Museen in anderen Bundesländern ansehen, wo sie vielfach zum halben Preis Einlass bekommen.
In Berlin kostet das sozial Ticket für den ÖPNV 27,50 Euro und das neue 49 Euro Ticket für alle ist kaum teurer.
Für Arbeitslosengeld 2 Empfänger und Bürgergeldbezieher ist das Einkaufen im Nachbarland wie der Tschechai und in Polen durchaus lohnend. Es gibt auch Frauen die sich dort die Haare schneiden lassen.
(2) Dieses Recht darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes und nur für die Fälle eingeschränkt werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um strafbaren Handlungen vorzubeugen, erforderlich ist.
(Zitatende)
Da wir in der Bundesrepublik mehr Arbeitslose als offene Stellen haben, nach den Angaben der Bundesagentur für Arbeit (die offizielle ausführliche Statistik der BA findet sich auf deren Webseiten) aktuell zirka 4,6 Mio. Stand März 2023 ist es durchaus sinnvoll, wenn auch Arbeitslose Menschenrechte haben und ein Anrecht auf ein menschenwürdiges Leben.