Wahrheitsbewegung

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 Verfassungsschutz

Ein Inlandsgeheimdienst namens Verfassungsschutz (VS)

Der VS ist eine Behörde, die ziemlich linkslastig ist. Im VS sind einige Mitarbeiter Mitglieder linker Parteien, jedoch nicht der rechten Parteien, es sei denn als Maulwurf. Die Mitarbeiter des VS sind nicht fair in ihrem Handeln und auch die Pressemitteilungen der VS-Mitarbeiter sind einseitige Propaganda.

Die gesamten Straftaten der Mitglieder und Wähler der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ tauchen atypischer Weise nicht im Verfassungsschutzbericht auf. Es gibt zahlreiche Straftaten der „Grünen“, welche in Richtung Freiheitsberaubung Art 2 GG gehen, wie in jüngerer Zeit z.B. während der Internationalen Automobil Ausstellung (IAA) in München. Die Linksextremistischen Chaoten blockierten einige Autobahnen und die Autofahrer mussten eine Zwangspause einlegen. Fast alle Aktionen von Greenpeace sind Straftaten.

Es gibt laut den Meldungen über die Aktionen von Greenpeace auch Hausfriedensbruch und Aktionen mit Körperverletzung in Deutschland. Auch die Aktionen rund um die vergangenen Castortransporte und Widerstand gegen die Staatsgewalt für VS Mitarbeiter gemeint sind damit die Kollegen von der Polizei, müssten Straftaten sein.

Das Parteiprogramm der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ welches im November 2020 beschlossen wurde und die Wähler zum zivilen Ungehorsam auffordert, dürfte auch in Richtung Aufruf zu Straftaten gehen. Ebenso wird im Parteiprogramm der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ zum Kampf gegen Rechtsextremismus aufgefordert. Schade ist das die Diffamierungsdatenbank wikipedia die AfD komplett als Rechtsextrem ausweist. Die Abgeordneten der AfD im Bundestag /- rat oder sogar die nicht im Bundestag vertretenen Mitglieder und Wähler der  NPD, die Republikaner und pro NRW etc. sind jedoch vielfach Menschen die keine Straftaten begangen haben und die ein legales Leben leben.

Wenn linke oder linksextreme Parteien die Meinungsfreiheit der politischen Gegner verbieten wollen, dann untergraben die linken Parteien den freiheitlich, demokratischen Rechtsstaat. Rechtsextremismus ist wie Linksextremismus erstmal nur ein leeres Wort und man kann viel oder auch sehr viel hinein interpretieren. Was für den einen Rechtsextrem ist, ist es für den Anderen nicht. Im StGB taucht das Wort Rechtsextremismus, wie auch Terrorismus nicht als Straftat auf, sondern die Straftaten die man Menschen vorwirft, wie bei den Anschlägen am 11.9.2001 in New York sind einzeln aufgeführt, wie Entführung von Menschen und Sachen (Flugzeuge), Körperverletzung mit Todesfolge oder Mord.
Solange Sänger die nur Lieder singen schon als Rechtsextrem eingestuft werden oder solange das zeigen des Hitlergrußes als rechtsextreme Tat zählt und derartiges machen auch SPD und JuSo Mitglieder, so sie abends die Kneipe verlassen, ist das aktuelle VS Gebaren unkorrekt.

Wer pauschal wie die Grünen und die SPD gegen Rechtsextremisten und somit letztenendes gegen die Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt ankämpfen möchte läßt die eigene vielgepriesene Toleranz vermissen.  Das letzte Grundsatzprogramm der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ hat scheinbar ein Mensch mit Migrationshintergrund geschrieben der kein Gespür für den Sinn der deutschen Sprache hat. Es enthält sinnfreie Sätze.  Parteien wie die SPD und „Bündnis90/Die Grünen“ die in den Stiefeln des Herrn Hitler laufen und die die Meinungsfreiheit extrem einschränken wollen auf das eigene Denken und Handeln, sind letztenendes Demokratiefeindlich.

Parteien wie die „SPD“ und die Partei „Bündnis90/Die Grünen“ die Deutschland in eine linke Diktatur überführen wollen treten den freiheitlich demokratischen Grundgedanken des Grundgesetzes mit Füssen. Schade das der VS dies nicht erkennen kann. Wenn in der Bundesrepublik Deutschland am 30. März 2021 ein „Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ verabschiedet wurde, dann wollen die Herausgeber (RotGrün) in Tateinheit mit dem Bundespräsidenten ein Adolf ähnliches Gesetz gegen die Parteienvielfalt und gegen die Demokratie in Umlauf bringen.  Das Gesetz beinhaltet Unrecht und ist Unrecht. Laut Grundgesetz Artikel 3 Absatz 1 und 3 sollen die Menschen auf dem Gebiet der Bundesrepublik gleich behandelt werden. Es steht dort unter anderem sogar drin, dass Menschen „unabhängig ihrer politischen Anschauungen weder bevorzugt noch benachteiligt werden dürfen.“ Jetzt hat unser Bundespräsident (SPD) in Tateinheit mit der Partei „Bündnis90/Die Grünen“ ein Gesetz  verabschiedet, welches gegen die Verfassung verstößt und soweit kann es nur kommen wenn der VS tief schläft.

Was macht man mit einem Bundespräsidenten der Recht nicht von Unrecht unterscheiden kann?
Was macht man mit einem Bundespräsidenten der den freiheitlich, demokratischen Grundgedanken des Grundgesetzes weder verinnerlicht hat noch jenes verteidigen will?  
Was macht man mit Rot/Grünen Politikern, die das Grundgesetz mit Verfassungscharakter auf Eis legen wollen?

Das „Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität“ eine Sprache von Rot/Grün drückt den Hass von Rot/Grün auf die politischen Gegner aus und sie wollen künftig den
Artikel 3 Absatz 1 Außerkraft setzen.  Sondergesetze für bestimmte Personengruppen und eine gesonderte Rechtsprechung – durch Richter an öffentlichen Gerichten – die Abhängig vom Täter / Opfer – Opfer / Täter eine besondere Behandlung / Bestrafung einfordern wollen und somit gegen den Artikel 3 Absatz 3 des GG verstossen sind Unrecht.

Meyer’s Taschenlexikon (Ausgabe 2002) – Was ist Extremismus?

Unbedingtheit der politischen Zielsetzung (siehe Radikalismus) bei Ablehnung von Pluralismus und Rechtsstaat und Bejahung von Gewalt als Mittel der Politik.
Der Rechtsextremismus ist autoritär, nationalistisch oder rassistisch orientiert, ihm steht der religiös fundamentalistische Extremismus (z.B. Islamismus) nahe. Der Linksextremismus hat sozialrevolutionäre Ziele. 

Der deutsche VS irrt wenn er behauptet die AfD wäre in Teilen Extremistisch. Ich kenne null AfD Politiker die Gewalt als Mittel der Politik gut finden oder welche gar den Rechtsstaat ablehnen.

  

Die Bundesrepublik Deutschland verkommt zu einer Diktatur des Grauens. 
Eine Diktatur des Unrechts. Alles auf dem Niveau von Adolf Hitler, der auch schon den politischen Gegner mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpft hat. Keine wachsamen Medien die die berechtigten Interessen des deutschen Volkes vertreten, kein wachsamer Verfassungsschutz, überall nur Schläferzellen. Wir leben nun scheinbar in einem linksfaschistischen Staatsgebilde. Danke Euch allen die ihr dies zugelassen habt (Ironie).

Früher zu Zeiten des „Kalten-Krieges“ hatten wir in Berlin einen Radiosender namens RIAS 1 und jener brachte früher immer Sonntagmittag 12,00 Uhr die Freiheitsglocken vom Rathaus Schöneberg mit einem sogenannten Freiheitsschwur ankämpfen zu wollen gegen die Tyrannei und die Herrschaft von Tyrannen. Das war jedoch sehr freiheitlich orientiert und eben nur unter der direkten Aufsicht durch die Alliierten und auch freiheitlich orientierte Amerikaner möglich. In der Tradition der Deutschen kommt hier aktuell nun nur noch die Diktatur / Tyrannei des Nationalsozialismus oder des DDR-Sozialismus zum Tragen und alle Mainstreammedienmacher und VS machen begeistert mit. Der Staat Bundesrepublik Deutschland sollte aus der EU ausgeschlossen werden, weil jene Diktatur der Linken und Linksextremisten in sich ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt.

Tschüss Demokratie.
Tschüss Menschenrechte.

 

Vielleicht sollten wir alle jetzt auch die Partei „Bündnis90/Die Grünen“ und die „SPD“ plus den VS als Rechtsextremisten bezeichnen.
Die NSDAP eine sozialistische Arbeiterpartei soll angeblich auch „Rechts“ sein, behaupten besonders intelligente Kreaturen.
Wenn die NSDAP Rechts war, dann kann ich mir gut vorstellen, dass auch die „SPD“ und „Bündnis90/Die Grünen“ als bürgerliche rechte bis rechtsextreme Partei benannt werden sollten.

 

Die Straftaten der sogenannten Ökofaschisten (Buchtitel 1 von Horst Lummert „Es lebe der Tod! – Ökofaschismus / Buchtitel 2 Umwelt, Naturschutz Betrug, Ökofaschismus bis hin zum Völkermord von Wolfgang Roeder / Buchtitel 3 Der Ökofaschismus des Brenton Tarrant, Eine Auseinandersetzung mit seiner Schrift: The Great Replacement unter ideologischen Gesichtspunkten) gehören auch in den VS Bericht.

Wenn Mitglieder oder Wähler der SPD und CDU Straftaten begehen, dann gehören jene  wie die sogenannten Propagandadelikte der Rechten in den VS Bericht.

Im Grundgesetz Artikel 21 steht nicht, dass es Sondergesetze für die Mitglieder und Wähler rechter Parteien gibt.

Es gibt in der BRD zu Recht null Sondergesetze für Mitglieder und Wähler rechter Parteien

Auch bei dem Wort Faschismus müssten den VS Mitarbeitern, doch die Haare zu Berge stehen.

Die Mitarbeiter des VS hätten ebenso die ehrenvolle Aufgabe alle Landes- und Bundespolitiker zu nennen, die die Gesetzestexte der BRD übertreten. Wenn im Grundgesetz (GG) zum Beispiel im Artikel 16a steht „Politisch verfolgte genießen Asyl“, dann heißt das immer noch, das die Menschen die als politisch verfolgt gelten für gewöhnlich in ihrem jeweiligen Heimatland im Gefängnis sitzen.

Wenn die Politikerkaste in Deutschland gemeinsam geeint illegal Bürgerkriegsflüchtlingen in Deutschland Asyl gewährt, was das Volk nicht will und die Gesetzestexte auch nicht vorsehen, so sind die Bundes- und Landesminister Verbrecher und die VS-Berichte hätten auch die Straftaten der Politiker zu benennen, mal ganz davon abgesehen, dass die vielfach muslimen Bürgerkriegsflüchtlinge in muslimen Staaten wie Saudi-Arabien, Iran, Irak, Ägypten etc. besser unter ihren Landsleuten aufgehoben wären.

Wir Volk mögen Politiker die für sich selbst Sondergesetze erlassen im Stil des Artikel 46 GG nicht allzu sehr. Eigentlich wollen wir Volk Politiker haben, für die dieselben „Spielregeln“ gelten wie für uns. Wenn erst alle Menschen derselben Berufssparte die in derselben Firma arbeiten zustimmen müssen, damit gegen einen von Ihnen ermittelt werden darf, ist das nach meinem Rechtsempfinden Unrecht.

Ich finde und empfinde die Handlungen gegenüber der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ungerecht. Früher, in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gab es in Deutschland eine sogenannte rechtskonservative Regierung unter Helmut Kohl (CDU) in Verbindung mit der FDP. Wenn damals rechtskonservative Parteien den Staat leiten und lenken durften, verstehe ich die Panikstimmung des VS in Verbindung mit der AfD nicht.

(Textende, Autor Kai Oettmeier)